„Rufer in der Wüste“ – so sehen sich die Freien Demokraten auch bei dieser Haushaltsdebatte. Aber immerhin: Einem FDP-Anliegen sind CDU und SPD nun endlich gefolgt: Es wurde eine Organisationsanalyse angekündigt, um die Strukturen der Verwaltung effizienter gestalten zu können – so, wie wir es seit einiger Zeit immer wieder gefordert haben. Doch dieser Schritt kommt für den aktuellen Haushalt zu spät. Hier herrschen eine „bemerkenswerte Perspektivlosigkeit und ein Mangel an strategischer Ausrichtung“, wie unser Fraktionsvorsitzender Jörg Krell beklagt. „Sie haben den einfachen Weg gewählt, um den formalen Anforderungen an einen genehmigungsfähigen Haushalt zu genügen: nämlich Steuererhöhungen und völlig unrealistischen Prognosen für die Finanzplanung der Jahre 2018 bis 2021.“ – Und dies in Zeiten niedriger Zinsen und sprudelnder Steuereinnahmen. Wie mag das erst werden, wenn sich die Rahmenbedingungen verschlechtern, fragt Jörg Krell.
Die Aufwendungen für Personal steigen weiter (nicht nur wegen der vollkommen berechtigten Aufstockung für die Flüchtlingsbetreuung), die Kreisumlage ebenso. Gerade bei letzterem schaffen es CDU und SPD nicht, ihre Kollegen im Kreistag als Streiter für die Interessen ihrer Heimatstadt zu mobilisieren. Neben diesen beiden Haupt-Posten gehören in unseren Augen jedoch auch die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand – auch in der von uns hochgeschätzten Kulturförderung. Alle Einrichtungen halbherzig ein wenig zu fördern … damit ist am Ende keiner geholfen. Daher braucht es den Mut zu Prioritäten.
Wir Freie Demokraten plädieren für den Verkauf der Villa Zanders an einen privaten Investor mit einem klugen Konzept, das dem exponierten Standort gerecht wird – analog zu dem erfolgreichen Weg, wie er bezüglich des Bensberger Schlosses vor einigen Jahren beschritten worden ist. Aus einem heruntergekommenen Bauwerk wurde so ein Schmuckstück, auf das man in Bergisch Gladbach stolz ist und das weit über unsere Grenzen hinaus zu einem stattlichen Wahrzeichen unserer Stadt geworden ist. Jörg Krell erinnerte daran, dass die Kosten für die Villa Zanders gerade einmal mal 500 – 1000 zahlenden Besuchern im Jahr zugute kommen. Das ist für uns ein unverhältnismässiger Mitteleinsatz. Es fehlt noch immer ein nachhaltiges Konzept, um die Situation zu verbessern. Weiter„Wurschteln“ ist für uns keine Lösung. In besagtem mutigen Schritt sehen wir die Chance für eine Renaissance der Villa Zanders.
Den vollständigen Vortrag von Jörg Krell können Sie hier nachlesen: Haushaltsrede 2016.